Laut einem Medienbericht hat es im deutschen Gesundheitswesen mehr als 47.000 Verstöße gegen die Impfpflicht gegeben. Bis Mitte Mai wollen die Gesundheitsämter keine Sanktionen verhängen.
Bisher wurden den Gesundheitsämtern in den 20 größten Städten Deutschlands mehr als 47.000 Verstöße gegen die Impfpflicht gemeldet. Das ergab eine Befragung der Zeitungen des deutschen Redaktionsverbundes zwischen den Städten.
Demnach meldeten Kliniken, Pflegeheime und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens 47.263 Verstöße an die Gesundheitsämter. Gesundheitsbeamte sagten, es gebe keine Fälle von Bußgeldern oder Einreiseverboten.
Die meisten ungeimpften Gesundheitskräfte in Dresden
Die Städte Berlin (6541), München (5330) und Dresden (4821) weisen die meisten gemeldeten Verstöße auf. Bezogen auf die Einwohnerzahl hat Dresden jedoch mit Abstand die meisten ungeimpften Gesundheitsfachkräfte. Auf 100.000 Einwohner kommen 867 gemeldete Fälle.
„Einige Informationen werden noch bereitgestellt“, sagte Dresdens Gesundheitsdezernent Frank Bauer gegenüber RND. Die Behörden warteten jedoch auf viel mehr Berichte. „Die Zahlen sind niedriger als ursprünglich erwartet“, sagte Bauer.
Entsprechend ist die Impfquote für Personal in Pflegeheimen in Sachsen gestiegen. Bonn folgt Dresden mit 531 und Hannover mit 498 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner.
Meinungsverschiedenheiten im Umgang mit Verstößen
Über Fristen und Konsequenzen herrscht zwischen den Städten Uneinigkeit: In Köln und Bochum haben Ungeimpfte nur zwei Wochen Zeit, um zum Gesundheitsamt zu gehen und einen Immunitätsnachweis vorzulegen, in anderen Städten vier Wochen.
Manche Städte wollen keine Bußgelder verhängen, sondern direkte Aktivitäts- und Betretungsverbote aussprechen, wie etwa Münster. Auch die Städte Düsseldorf, Essen und Hamburg sprachen auf Anfrage des RND nur von einem Tätigkeits- oder Betretungsverbot und nicht von einem möglichen Bußgeld. Erste Bußgelder oder Betretungs- und Betätigungsverbote wollen die Städte erst Mitte Mai erlassen.
Zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht
Birthe Sönnichsen, ARD Berlin, 28. April 2022 06:22 Uhr